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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Definition
Grundlage für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter (Webseite-aendern.de) und dessen Kunden sind immer und ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), sofern nicht etwas anderes vom Anbieter ausdrücklich schriftlich vereinbart bzw. schriftlich bestätigt wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit von der Website abgerufen, eingesehen und ausgedruckt werden. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Kunden und gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen.

2. Zustandekommen des Vertrages und Leistungsumfang
Ein Vertrag über die kostenpflichtigen Leistungen kommt mit dem vollständigen Ausfüllen des Anmeldeformular, dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Bestätigung der Anmeldung zustande. Die Leistung beinhaltet das Recht des Kunden den Service von Webseite-aendern.de innerhalb seiner Website zu benutzen und alle zur Administration seiner Site erforderlichen Systeme von Webseite-aendern.de zu nutzen. Webseite-aendern.de behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere Anmeldungen für Domains ohne eigene Topleveldomain, Freewebspace-Seiten, unfertige Websites oder Websites mit anstössigem oder beleidigenden Inhalten u.ä. Websites werden vor Annahme und Freischaltung für unseren Service einer Eignungsprüfung unterzogen.
Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung: Webseite-aendern.de weist ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel, wie e-Mail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von §361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflicht nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen oder dies selbst veranlasst haben. Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3. Bereitstellung der Dienstleistung
Die Nutzung der Dienstleistungen von Webseite-aendern.de beruhen auf der Infrastruktur des Internets, sowie auf der Inanspruchnahme der Leistungen externer Dienstleister, auf die Webseite-aendern.de keinen Einfluss hat. Aufgrund von technischen Änderungen, Reparaturen und Wartungen der Infrastruktur und aus Gründen höherer Gewalt können zeitweilig Unterbrechungen oder Beschränkungen in der Nutzung der Dienstleistungen eintreten. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter sind insoweit grundsätzlich ausgeschlossen. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben und die unsere Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen unseren Vergütungsanspruch unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, Dritte als Erfüllungsgehilfen bei der Leistungserbringung einzusetzen. Die vertraglichen Pflichten des Anbieters bleiben hiervon unberührt.

4. Entgelte
Für den Service von Webseit-aendern.de werden die Entgelte vereinbart, die sich aus der Angabe im Anmeldeformular ergeben. Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit dem Akzeptieren des zwischen ihm und Webseite-aendern.de geschlossenen Vertrages. Alle angegebenen Preise sind bindend. Die Parteien vereinbaren, dass im Falle von Preiserhöhungen die Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Preise möglich ist, mit dem Angebot an den Kunden, einen neuen Vertrag unter Zugrundelegung der neuen Preise abzuschließen, frühestens jedoch nach Ablauf des bestehenden Bezugszeitraumes.

5. Angebot, Preise und Zahlungsbedingungen
Die Angebote des Anbieters sind hinsichtlich der Leistungen, Preise, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich. Preiskorrekturen von Fehlern oder Irrtümern bleiben vorbehalten. Die Zahlung des Kunden erfolgt erstmalig per Banküberweisung. Die Rechnung des Anbieters ist nach Zustellung der Bestätigungsmail, der eine Rechnung anliegt, fällig. Die laufende, monatliche Gebühr wird jeweils zum 25. jeden Monats fällig und kann entweder vom Kunden selbst überwiesen werden oder von uns per erteilter Einzugsermächtigung eingezogen werden.

6. Einwendungen gegen Rechnungen
Etwaige Einwendungen gegen Rechnungen vom Anbieter sind innerhalb eines Monats nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Versäumt der Kunde diese Frist, gilt die in der Rechnung vom Anbieter ausgewiesene Forderung als genehmigt. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben insoweit unberührt, als dem Anbieter eine Überprüfung der Einwendungen nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen möglich ist. Ansprüche des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden aus diesem Vertrag an Dritte wird ausgeschlossen.

7. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter erbrachten Leistungen nur für die angemeldete Website - sofern nicht anders vereinbart wurde - zu verwenden. Eine Weitergabe der Inhalte jeglicher Art an Dritte ist - auch auszugsweise - nicht gestattet. 
Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Anbieter berechtigt, nach eigener Wahl die Leistungsverpflichtung ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Weitergehende Schadensersatzforderungen bleiben hiervon unberührt. Der Kunde verpflichtet sich erkennbare Mängel oder Störungen dem Anbieter unverzüglich zu prüfen und mitzuteilen. Der Kunde schuldet sämtliche Entgelte, die über das Vertragsverhältnis vereinbart wurden. Der Kunde hat dem Anbieter unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift schriftlich mitzuteilen. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben behält sich Anbieter vor, dem Kunden die hierdurch entstandenen Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen oder die vertraglichen Leistungen einzustellen.

8. Haftung
Der Anbieter haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Folgeschäden wie z.B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen und zwar auch dann, wenn der Anbieter zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, Inhalte und Anzeigen , die sich auf den vom Anbieter angebotenen Seiten befinden, vom Anbieter verbreitet werden oder durch Hyperlinks vom Anbieter aus erreicht werden können. Dies bezieht sich auch auf alle Informationen und Produkte, die vom Kunden aufgrund einer Anzeige oder eines anderen Angebots gekauft oder erworben wurden, die Sie auf den vom Anbieter angebotenen Seiten gesehen haben oder das vom Anbieter verbreitet wird. Sie versichern hiermit, dass Sie sämtliche Produkte und Informationen auf eigenes Risiko nutzen 
und den Anbieter nicht haftbar machen werden für jegliche Fehler oder Verzögerungen bei der Lieferung der Inhalte oder für Entscheidungen, die auf externen Daten basieren. Der Anbieter behält sich das Recht vor die Dienste und Übertragungs- und Übermittlungswege ohne Ankündigung abzuändern, zu verbessern oder zu erweitern. Ferner haftet der Anbieter nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Erfüllungs-, Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche (auch wegen Verzugs fälliger Forderungen) des Kunden aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag verjähren ein Jahr nach Entstehung des Anspruchs, sofern nicht gesetzlich bereits eine kürzere Verjährungsfrist vorgesehen ist. Für Störungen innerhalb des Internets, beim Zustellen der E-Mail, und für fehlerhaft übermittelte Empfänger E-Mail Adressen können wir keine Haftung übernehmen. Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei.

9. Datenschutz
Beim Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden und des Rechnungsempfängers werden die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz beachtet. Rechtsgrundlage hierfür ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde ist damit einverstanden, dass die im Kundenvertrag erhobenen personenbezogenen Daten (Bestandsdaten) verarbeitet und genutzt werden, soweit diese Daten für die Begründung und Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm, einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung, erforderlich sind. Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. Der Anbieter hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Der Anbieter ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.     Der Anbieter darf die erhobenen und verarbeiteten Bestandsdaten lediglich für interne Zwecke nutzen, soweit der Kunde darin eingewilligt hat. Der Anbieter wird die Bestandsdaten spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Jahres löschen. Die Löschung darf unterbleiben, soweit gesetzliche Vorschriften oder die Verfolgung von Ansprüchen eine längere Speicherung erfordern.

10. Laufzeit und Kündigung 
Das Vertragsverhältnis wird für unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit dem erstmaligen Eingang des Entgeltes für den entsprechenden Bezugszeitraum Der Bezugszeitraum beträgt einheitlich 1 Kalendermonat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Kalendermonat, wenn dem Anbieter spätestens zwei Werktage vor Ablauf des Kalendermonats die entsprechende Zahlung eingeht bzw. eine erteilte Einzugsermächtigung nicht widerrufen wird. Die Kündigung zum Ende des Kalendermonats kann jederzeit durch Einstellung weiterer Zahlungen bzw. durch Widerrufen der Einzugsermächtigung erfolgen. Gerät der Anbieter mit seiner geschuldeten Leistung, die in seinem Verantwortungsbereich liegt, in Verzug, ist der Kunde nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn der Anbieter eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens 14 Kalendertage betragen muss. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich, sowie aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist 
zu kündigen. Wichtige Gründe sind beispielsweise die missbräuchliche Nutzung der Dienstleistung oder wenn ein entsprechender dringender Tatverdacht besteht.

11. Übertragung der Rechte aus diesem Vertrag
Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Anbieter Ansprüche oder Rechte aus dem Vertrag an Dritte abzutreten.

12. Schlussbestimmungen
Es wird grundsätzlich die Geltung des deutschen Rechtes vereinbart. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Berlin vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon nicht berührt. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sämtliche auf dem Kundenvertrag erfolgten Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen Bestätigung seitens des Anbieters. In diesem Vertrag sind sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt. Sonstige Vereinbarungen bestehen nicht.

Disclaimer

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Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. 
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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